Wie umgehen mit #Pegida?

Die Pegida-Demonstrationen in Dresden erhitzen seit ein paar Wochen die Schlagzeilen und inzwischen auch die Online-Diskussionen. Das führte dazu, dass ich gestern Abend tatsächlich eine Diskussion darüber führte, ob deutsche Weihnachtslieder deutsch oder nicht sind.* Schon vor ein paar Tagen hielt mich ein Freund dazu an, die ganze Geschichte mit Pegida einmal zu analysieren und festzuhalten. Ich werde also erstens versuchen, einen Überblick über das Phänomen zu geben, dann versuchen die Inhalte aufzuführen, nächstens die Probleme der Demonstranten und des Umgangs damit zu schildern und schließlich eine Perspektive auf Handlungsmöglichkeiten zu geben.

*(Auflösung: Weihnachtslieder sind international, da die christliche Religion internationalen Ursprungs ist und die gleichen Lieder überall in verschiedenen Sprachen gesungen werden. Sie sind also weder inhaltlich ursprünglich deutsch noch sind sie exklusiv in Deutschland üblich.)

Der Ausgangspunkt

Seit ein paar Wochen also gehen vornehmlich in Dresden Bürger allmontaglich auf die Straße, um zu demonstrieren. Das Akronym Pegida weist auf das fragliche Thema hin: Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes. Wir gehen also einmal davon aus, dass dort Menschen demonstrieren, die etwas gegen den zunehmenden Einfluss von Muslimen in Europa, vermutlich auch in Deutschland, haben. Daher wollen sie ihrem Unmut Luft machen, aber sie demonstrieren weitgehend still. Dazu hat sie der Initiator von Pegida angehalten, Lutz Bachmann. Er möchte keine Naziparolen hören, so wird geschrieben. Aber direkt mit den Massenmedien (Radio, Print, Fernsehen) wird wenig bis gar nicht gesprochen. Auch Bachmann ist still. Einerseits begründet er das mit seiner Vergangenheit, die die Demos vielleicht in einem schlechten Licht erscheinen lässt. Er ist mehrfach vorbestraft, hat in Südafrika zwei Jahre unter falschem Namen gelebt, um einer Strafe zu entgehen. Andererseits soll es eine Demo für Frieden und für eine sinnvollere Asylpolitik sein.

Was heißt in diesem Falle sinnvoll? In einem Positionspapier wird festgehalten, dass politische Flüchtlinge aufgenommen aus humanitären und völkerrechtlichen Gründen aufgenommen werden sollten, Asylsuchende dezentral untergebracht werden sollten, aber auch die Mittel für die Polizei aufgestockt und straffällig gewordene Flüchtlinge abgeschoben werden sollten. Null Toleranz. Gegen fundamentalistischen Islam sind sie auch, wollen keine Glaubenskriege auf deutschem Boden. Die finanzielle Unterstützung von Asylanten und Asylbewerbern ärgert die Teilnehmer wohl mit am meisten, vor allem wenn Rentner in unbeheizten Wohnungen wohnten und sich keinen Stollen leisten könnten, so Bachmann auf einer Demo Anfang Dezember. Doch dort widerspricht sich die Darstellung: Im Positionspapier heißt es noch im Punkt 3:

3. PEGIDA ist FÜR dezentrale Unterbringung der Kriegsflüchtlinge und Verfolgten, anstatt in teilweise menschenunwürdigen Heimen!

Sind die Heime nun menschnunwürdig oder „luxuriös ausgestattet“, wie Bachmann es auf der Demo am Mikro darstellte? Es zeigen sich also erste Ungereimtheiten. Unstrittig ist jedoch, dass gerade in Dresden unheimlich viele Menschen auf die Straßen gehen. Waren es anfangs noch wenige Hundert, waren es am 15. Dezember 15.000, am 22. Dezember 17.500 Demonstranten. Anderswo in Deutschland ist die Demo nicht so erfolgreich, in Bonn kamen etwa 200 Menschen zusammen, in Würzburg ebenfalls, so berichtet die FAZ. In Düsseldorf ist die Demo, soweit ich weiß, gescheitert, da nur einmal ein paar Dutzende Demonstranten kamen. Das behalten wir für später schon einmal im Hinterkopf.

Da Bachmann nicht so gern mit Massenmedien spricht, muss man irgendwie anders herausbekommen, was die Demonstrationen zum Ziel haben. Was sie beklagen, was sie fordern. Bei den Demos ist aufgefallen, dass es nicht nur um die Islamisten und nicht nur Asylanten geht. Verschiedene Themen spielen eine Rolle: Ukraine-Konflikt, Rentenproblematik, wirtschaftliche Misere, Misstrauen gegenüber Massenmedien, Frustration über politische Parteien, Gegnerschaft zu Linken, Gegnerschaft zu gleichgeschlechtlichen Partnerschaften & Ehen, Ablehnung von Gleichstellung („Genderideologie“), GEZ – das sind die, die mir begegnet sind. Auch die Parole „Wir sind das Volk“ wird skandiert, ein Anschluss an die Bürgerbewegung von 1989 gesucht – der jedoch an jeglicher kritischen Prüfung scheitern muss. Einige der Themen werden in diesem Beitrag bei der ARD geschildert:

Auch das behalten wir für später im Hinterkopf, da es wichtig für die erforderlichen Handlungen von Belang sein kann.

Erste Reaktionen

Nicht nur für Pegida, sondern auch dagegen gehen inzwischen Menschen demonstrieren. In München, Bonn, Würzburg sowie auch Dresden gibt es seit einiger Zeit Gegendemos, die zeigen wollen, dass die Herangehensweise von Pegida falsch ist und sie sie für rassistisch halten. Mehrere tausend sind es inzwischen deutschlandweit, in München 12.000 laut Polizei, nach eigenen Angaben 25.000.

Die Zuweisung von Rassismus ist auch eine der ersten Reaktionen, die vielen in den Sinn kommt. Es ist einfach, das so zu vermuten, da sich Pegida vordergründig gegen Ausländer richtet. Gibt es auf der einen Seite Aufrufe, man solle doch die Sorgen der Menschen ernst nehmen, so wird nicht selten mit dem Anteil der muslimischen Bevölkerung argumentiert. Die Wikipedia hat dazu folgende Zahl:

Der Islam ist in Deutschland nach dem Christentum die Religion mit den meisten Anhängern; derzeit bekennen sich etwa 5 % der Bevölkerung zu ihm, was etwa 4 Millionen Menschen entspricht, rund 1,8 Millionen sind deutsche Staatsangehörige (Stand: 2008).

Die Bundeszentrale für politische Bildung gibt für Dresden im Jahr 2011 einen Migrationsanteil von 7% an. Der Deutschlandfunk meldet für die muslimische Bevölkerung einen Anteil von schätzungsweise 0,1 bis 0,7%. Diese rationale Sichtweise hindert Demonstranten nicht daran, sich trotzdem gegen eine Überfremdung wehren zu wollen. Es geht mithin um die gefühlte Überfremdung.

Diese gefühlte Überfremdung schlägt sich im Stadtbild nieder, einige meinen sich im eigenen Land verstecken zu müssen mit ihren Traditionen. Eine der Schlagzeilen war die Umbenennung von Weihnachtsmärkten in Berlin in Wintermärkte, das hätte ein Bezirksamt so entschieden. Das BILDBlog hatte dies entzaubert: Es gab keine solche Entscheidung, die Referenz auf eine Verordnung von 2007 war konstruiert und unwahr. Betreffende Weihnachts- oder Wintermärkte hatten ihre Namen jeweils frei gewählt.

Auch der Vorwurf, Ausländer beantragten Asyl, um hier vom Sozialstaat profitieren zu können, wird häufig abgeschmettert mit der Zahl, was Ausländer in Deutschland zusätzlich für das Bruttoinlandsprodukt erwirtschaften: 22 Milliarden Euro mehr als sie kosten. Das ist nicht ganz akkurat, denn nun geht es ja um Muslime, aber die Zahl bezieht sich pauschal auf Ausländer. Doch auch hier kann man das als „geschenkt“ betrachten, denn die Pegida-Anhänger sind sich auch nicht ganz einig, ob es nur um Muslime oder doch um Ausländer allgemein geht.

Schließlich bleibt zu erwähnen, was „nebenbei“ passiert: Bei Nürnberg wird ein designiertes Flüchtlingsheim aus drei Gebäuden angezündet, in Sachsen täuscht ein Mann vor, von einem Asylanten angegriffen worden zu sein. Andere Taten mit vermutlich ausländerfeindlichem Hintergrund erregen Aufsehen. Ein Stadtrat in Regensburg beklagt ebenfalls die Situation der Obdachlosen im Vergleich zu Asylanten. Professor und Unternehmer Winfried Stöcker spricht davon, dass er die Migranten gern in seinen Unternehmen hat, sie sollten sich aber hier nicht festsetzen. Auch die Afrikaner sollten alle in ihren Ländern bleiben, er nennt sie auch offen Neger. Es scheint so, als fühlten sich Menschen mit fragwürdigen, manchmal offen ausländerfeindlichen, Motiven geradezu ermutigt, dies nun öffentlich zu zeigen, wo die Stimmung im Land dies scheinbar zulässt.

Am Ende meldet BILD gestern, ein Politiker fordere muslimische Lieder in deutschen Gottesdiensten. Auch das hat das BILDBlog richtiggestellt: Die BILD hatte sich beim betreffenden Politiker gemeldet und ihn zu seiner Meinung zu diesem Vorschlag gefragt. Er hatte davon abgeraten, sondern eher einen Austausch der Religionen angeregt. Aber das interessierte die BILD nicht, sie drehte sich alles hin, wie sie es brauchte, um Schlagzeile zu machen – und sicherzustellen, dass man auch weiterhin mit Pegida Schlagzeile machen kann.

Die Konfusion

Wie schon zuvor dargestellt, geht es jedoch nicht mehr nur wirklich um das Thema Ausländer und deren Rolle in unserem politischen sowie wirtschaftlichen System. Gerade wenn wir auf die grundverschiedenen Themen schauen – Unzufriedenheit mit politischen Parteien, Gegnerschaft zu Linken, Ukrainekonflikt, Misstrauen gegenüber Massenmedien etc. – so scheint es verwirrend. So richtig scheinen die Demonstranten nicht zu wissen, was sie wollen. Ist das so?

Dazu gibt es zwei Ansätze: Man kann versuchen, all diese Themen zu verbinden. Verschwörungstheoretiker haben dies immer schon gut gekonnt. So werden wir als Bürger von der Systempresse stumm gehalten und bekommen Meinungen vorgesetzt, die wir nachplappern sollten. Anderslautende Stimmen würden unterdrückt, so wird es behauptet. Natürlich erfolgt die Steuerung dieser Massenmedien über die politischen Akteure. Politische Akteure, die uns nur unterdrücken wollen, zum Beispiel mit erpresserischen Mitteln wie der GEZ (jetzt korrektwerweise: Rundfunkgebührenanstalt), die nur den Amerikanern hinterherlaufen und Chemtrails in der Atmosphäre streuen und die BRD GmbH führen. Die BRD sei nur ein Unternehmen und das Deutsche Reich bestehe rechtlich eigentlich fort. Ohne diese Theorien jetzt diskutieren zu wollen: Die Verbindungen zwischen all den Themen kann man ziehen.

Der zweite Ansatz ist: Lutz Bachmann hält sich nicht nur aufgrund seiner Vergangenheit mit Wortmeldungen zurück. Es ist auch eine Möglichkeit, die Demonstrantenzahl hochzuhalten, denn so kann jeder Demonstrant seine Misere, sein Thema, seine Idee, was in Deutschland vermeintlich falsch läuft, einbringen und auf die Demo projizieren. Das geschieht dann auch munter, deshalb kommen die vielen verschiedenen Themen zusammen. Auch das Positionspapier wird kaum besprochen, es interessiert weder Initiatoren noch Demonstranten. Dadurch entsteht aber Konfusion, wie man sich den Demos nähern soll, weil man nicht weiß, was man erwarten soll und worauf man ansprechen soll. Jeder Demonstrant ist so unberechenbar wie der vorherige oder der nächste.

Ein Erklärungsversuch

Warum klappt das aber so gut? Wir haben im Hinterkopf: In anderen Städten als Dresden sind die Demos nicht so erfolgreich, allerdings gibt es zumindest im Netz starke Resonanz allerorten. Einerseits gibt es Erklärungsversuche, warum gerade Dresden so wunderbar funktioniert. Sachsen ist ein neues Bundesland, daher gibt es mehrere Faktoren, die in den alten Bundesländern nicht funktionieren:

Im Osten gibt es eine signifikante Anzahl an rechtsgerichteten Kräften. Nicht nur der Rechtsradikalen-Anteil ist recht groß, die NPD sitzt sogar im Landtag (Korrektur 23.12., 14:04 Uhr: NPD saß im Landtag), sondern auch die CDU ist stark (Zusatz 23.12., 14:04 Uhr: und die AfD) und bedient sich gern einiger rechter Ressentiments. Auch die Bombardierung Dresdens am Ende des Zweiten Weltkriegs mag eine Rolle spielen, da dies mit der Kontroverse um die Kriegsnotwendigkeit und das allgegenwärtige Thema der Kriegsopfer rechten Themen eine Plattform bietet. Dazu kommt die Wendezeit, die eine signifikante Anzahl an so genannten Wendeverlierern hervorgebracht hat. Also haben wir auch eine Anzahl an wirtschaftlich Benachteiligten, die eine generelle Unzufriedenheit mitbringen. Etablierte politische Parteien werden misstrauisch oder gegnerisch betrachtet. Zur generellen Unzufriedenheit zählt auch, dass Entscheidungsträger bei Fehlverhalten selten mit Konsequenzen zu rechnen haben: Die Überwachung der Bürger über das Internet geht fröhlich weiter, der Untersuchungsausschuss zur NSA wird massiv blockiert, die Geheimdienste versagen (Großbeispiel NSU), Banken werden gerettet, obwohl ihre Mitarbeiter mitverantwortlich für die Weltfinanzkrise waren, Großprojekte wie BER, die Elbphilharmonie scheitern bzw. blasen auf, aber Manager werden dennoch bezahlt und müssen (gefühlt) mit keinen Strafen rechnen. All diese Dinge fühlen sich sehr schlecht an für Menschen, die am Ende der Nahrungskette stehen und ständig mit Stolpersteinen rechnen müssen, die ihre Existenz bedrohen.

Zudem spielt auch der geringe Ausländeranteil im Osten eine Rolle. Dadurch sind die betreffenden Menschen und Kulturen fremd, fallen allerdings auch immer stärker auf, wenn sie einmal begegnen, gerade im Straßenbild. Gepaart mit der großen Anzahl an rechten, politischen Kräften kann das problematisch werden, denn der latente und der  Alltagsrassismus können hier leicht angesprochen werden. Das heißt nicht, dass wir alle Teilnehmer als Rassisten oder Nazis einordnen wollen, aber latente Neigungen zu einzelnen rassistischen Einstellungen sind bei manchen Menschen vorhanden, ohne dass sie grundweg Rassisten wären. Die Beeinflussung durch rechte Parolen und konstruierte Zusammenhänge tut ihr übriges, wie wir oben bei Bachmann beobachten können. Er bringt die Armut der Rentner in einen kausalen Zusammenhang mit den Lebensumständen von Asylanten.

Überhaupt Bachmann: Er ist eine zwiespältige, polarisierende Figur und deshalb so integrativ wichtig für die Demos. Seine Straftaten diskreditieren ihn für die einen, für die anderen wird er damit glaubwürdig und zur Identifikationsfigur. Er ist mit dem Gesetz in Konflikt gekommen, hat Fehler. Diese Fehlerhaftigkeit macht ihn annehmbar für andere, die sich als fehlerhaft betrachten. Fehler gelten als menschlich. Dass er auch offen dazu steht, lässt ihn als ehrlichen Mann dastehen, auch wenn es sich einfach nur so verhält, dass er das Bekanntwerden nicht verhindern konnte.

Die spezielle ostdeutsche, die Dresdner Identität macht also die Region anfällig für die Demos. Auch Peter Carstens versucht in der FAZ die Demonstrationen als ein explizit ostdeutsches oder gar genuin Dresdner Phänomen zu darzustellen. Doch ist es nur das? Sicher gibt es auch soziale Verlierer im Ruhrpott, wo traditionelle Industrie abgebaut wurde. Diese Frauen und Männer haben allerdings ihren Weg gefunden und leben schon seit Jahrzehnten mit Migranten zusammen, sind z.T. mit ihnen aufgewachsen oder haben welche geheiratet. Letztlich spielt in Dresden auch der Zufall eine Rolle: Die Figur Bachmann hat eine kritische Masse angezogen, die rechten Kräfte waren dafür empfänglich, und sobald eine kritische Masse überschritten ist, trauen sich Menschen, dort auch wieder hinzugehen. Trifft ein Demonstrant auf eine Anzahl von 20 Mitdemonstranten, wird er nächste Woche den Weg aus Effektivitätsgründen wohl nicht wieder antreten – die Chance, dass er gehört wird und gefühlt etwas bewirken kann, ist relativ gering. So schafft es Pegida aber, wochenlang mehrere tausende Menschen auf die Straße zu bringen.

Die schwere Greifbarkeit

Wie schon oben beschrieben gestaltet sich der Umgang mit den Demonstranten als schwierig: Da die große Zahl an Menschen aus den dargestellten Gründen eine Menge verschiedener Ziele hervorbringt, lassen sich die Demonstranten schwer fassen. Sie als Rassisten oder Nazis zu verunglimpfen, sorgt nur für einen noch größeren Graben, eine noch härtere Front gegen die Werte, die wir in Deutschland eigentlich vertreten wollen: soziales Miteinander, Toleranz, Verständnis. Wenn ich den anderen diskreditiere und, ohne seinen speziellen Hintergrund gehört zu haben, als Nazi hinstelle, wird er mit mir nicht mehr reden wollen und ich verliere ihn als Mitglied der Gesellschaft immer mehr. Das ist das Problem: Vielleicht geht derjenige gar nicht gegen Asylanten auf die Straße, sondern wegen der Rundfunkgebühren oder allgemeiner Unzufriedenheit mit der Politik? Wegen der Finanzkrise? All das sind Unwägbarkeiten, weshalb man die Demonstranten nicht als Nazis pauschalisieren sollte. Es gibt auch einen Unterschied zwischen der Ausländerfeindlichkeit aus rassistischen Gründen oder der Ablehnung bestimmter Ausländerpolitik aus ökonomischen Gründen. Selbst wenn diese ökonomischen Gründe falsch sein mögen (siehe Bruttoinlandsprodukt: plus 22 Milliarden), so ist dies kein intrinsicher Rassismus – auch dann verliere ich das Gegenüber als Gesprächspartner.

Und eigentlich sollte klar sein: Wir sollten möglichst viele Menschen in unser öffentliches Gespräch integrieren. Einige wollen dies nicht, das sei ihnen gegönnt. Menschen, die auf die Straßen gehen, wollen aber teilnehmen. Das heißt nicht, dass wir ihre Gründe und Aussagen akzeptieren. Wir müssen ihnen widersprechen, wenn Sie unwahre Aussagen treffen oder ungültige Argumente anführen. Wir müssen aber trotzdem erstmal zuhören, so weh das manchmal tut. Das ist allerdings aufgrund der schweren Greifbarkeit auch so schwierig, weil man nicht weiß, auf welches der gefühlten 20 Themen man eingehen soll.

Die Teamaufstellung

Die Reaktionen fallen – wie oben beschrieben – häufig sarkastisch und sehr rational aus. Die Ängste der Menschen werden abgetan als Unsinn. Selbst wenn das so ist: Darauf hören die Demonstranten nicht. Rationalität ist offensichtlich gerade nicht ihre Sprache und Humor auf ihre Kosten auch nicht. Auch die Diskreditierung als Wutbürger halte ich für emotionalisierten Unsinn. Das Wort Wutbürger rangiert auf einem ähnlichen Niveau wie Gutmensch: Es soll Menschen unmöglich machen, die eine Handlung vollziehen, die in bestimmten Kontexten und Ausprägungen als positiv gewertet werden kann. Aber es soll ja keine positive Bewertung erfolgen. Bei Wutbürgern ist es Empörung, die sarkastisch bezeichnet werden soll, bei Gutmenschen die Gutherzigkeit – und sind nicht Empörung und Gutherzigkeit manchmal sehr wichtig und richtig? Also schließe ich das pauschalisierende Wort Wutbürger für mich aus, genauso wie sich in mir immer Widerstand gegen das Wort Gutmensch regt.

Die Kommunikationspsychologie lehrt uns, dass wir auf unser Gegenüber eingehen müssen, um erstens uns selbst deutlich zu machen und zweitens unsere kommunikativen Ziele zu erreichen. Dazu müssen wir verstehen, was das Gegenüber bewegt. Friedemann Schulz von Thun entwickelt dazu die Idee der inneren Teamaufstellung (Miteinander reden 3). Diese Teamaufstellung ist ein Grundmerkmal eines jeden Menschen, das bezeichnen wir gemeinhin als Charakter. Wenn jemand eine sehr pünktliche, genaue und verlässliche Person ist, sind diese Rollen auf seiner inneren Bühne häufig vertreten. Allerdings können wir als Menschen unsere Rollen auch neu verteilen und andere Schauspieler nach vorn schicken – z.B. in stressigen Situationen einen schnellen Entscheider und einen Egoisten oder im Mannschaftssport den Teamplayer und guten Kumpel. Nun müssen wir kollektiv entscheiden, wie wir den Pegida-Demonstranten gegenüber auftreten wollen. Der Rationale, der Wissenschaftler passt wohl irgendwie gerade nicht, denn von Fakten lassen sich die Demonstranten offensichtlich nicht beeindrucken. Dies hat auch mit den Verschwörungstheorien zu tun, die jede offizielle Verlautbarung in Zweifel ziehen.

Auch der beißende Komiker und der Antifaschist sind nicht gern gesehen, denn dadurch fühlen sich die Demonstranten nicht ernst genommen. Sie wollen aber ernst genommen werden und wir wollen verstehen, was sie eigentlich wollen. (Eine weitere Lehre aus der Kommunikationspsychologie ist, dass man als Mensch manchmal erst im Gespräch mit anderen merkt und ordnen kann, was man eigentlich möchte.)

Wäre also als Kontaktperson in unserer Teamaufstellung ganz vorn der Therapeut am Wichtigsten? Es wäre eine Möglichkeit: Gebt den Menschen eine Möglichkeit, ihre Ängste, Sorgen und Nöte darzustellen. Als allererstes zuhören und dann entscheiden, wie man darauf reagiert. Das heißt auch, nicht jeden Medienbericht ernst zu nehmen, sondern zu differenzieren, denn, wie wir gesehen haben, sind nicht alle Demonstranten gleich. Sie möchten eine Stimme haben.

Vielleicht ist es nur Unsinn, was sie uns zu sagen haben. Ich weiß beileibe, dass wir Anhängern der Reichsbürgerbewegung schlecht beikommen können. Vielleicht hilft es aber auch dabei, in einem sinnvollen Dialog, Alltagsrassismus zu bekämpfen, rechten Ideologen die Grundlage zu nehmen, die Menschen irgendwie wieder in die Politik einzubinden und ihnen Möglichkeiten aufzuzeigen, oder ihnen wenigstens die Angst vor Zuwanderung zu nehmen, die keine Bedrohung darstellt. Schließlich wäre es wichtig, die Menschen für die demokratische Gesellschaft zu gewinnen, die noch zu gewinnen sind.